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Europäisches Patent · EP3206555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3206555
- Anmeldenummer
- EP15794613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)B65D 83/10 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 201418173 14.10.2014GB 201513260 28.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/052978 12.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/059383 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAMSEY, Peter
Tapton Chesterfield S41 0TZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.