ABGABEVORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP3206741 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3206741
- Anmeldenummer
- EP15850325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201462063026 P 13.10.2014US 201562135977 P 20.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/055255 13.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/061055 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEVIT, Rebecca
Atlanta, Georgia 30322, US
CAMPBELL, Peter
Santa Clara, California 95054, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.