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Europäisches Patent · EP3206877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3206877
- Anmeldenummer
- EP15787500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 19.01.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 15/08 (2006.01)B41F 15/36 (2006.01)H05K 3/12 (2006.01)
- Priorität
- HU 1400231 U 18.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/074046 16.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/059227 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 19.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASZLI, Peter
Budapest 13 1114, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.