AUFPUMPVORRICHTUNG MIT HOHER DURCHSTRÖMRATE
Europäisches Patent · EP3206945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3206945
- Anmeldenummer
- EP15851767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63C 9/19 (2006.01)B60R 21/274 (2011.01)
- Priorität
- US 201462065750 P 19.10.2014US 201462066327 P 20.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/056277 19.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/064762 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MACKAL, Glenn, H.
South Pasadena, FL 33707-4425, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.