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Europäisches Patent · EP3206962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3206962
- Anmeldenummer
- EP15766714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/16 (2006.01)B65D 43/22 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201414515086 15.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/049170 09.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/060755 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAHN, Johanna
Deerfield, Illinois 60015, US
WIGGINS, Robin P.
Newburgh, Indiana 47630, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.