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Europäisches Patent · EP3207436 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3207436
- Anmeldenummer
- EP15781297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/01 (2006.01)G05D 7/06 (2006.01)G05D 16/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 15792014 15.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/002022 13.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/058694 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.