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Europäisches Patent · EP3207436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3207436
Anmeldenummer
EP15781297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2015
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 7/01 (2006.01)
G05D 7/06 (2006.01)
G05D 16/20 (2006.01)
Priorität
CH 15792014 15.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/002022 13.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/058694 21.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.