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Europäisches Patent · EP3207640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3207640
- Anmeldenummer
- EP15793714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 5/00 (2006.01)H01R 24/42 (2011.01)H01R 24/84 (2011.01)
- Priorität
- DE 102014115122 17.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/073427 09.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/058946 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE VANSSAY, Jean-Merri
75004 Paris, FR
PAPE, Günter
32130 Enger, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.