LEITERPLATTENANORDNUNG MIT LEDS
Europäisches Patent · EP3207768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3207768
- Anmeldenummer
- EP15793947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 30.01.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 33/08 (2006.01)G09G 3/34 (2006.01)H05B 37/02 (2006.01)G07F 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462063178 P 13.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/055306 13.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/061088 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 30.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MA, Songtao
Wadsworth, Ohio 44281, US
JENKINS, Randall
Orrville, Ohio 44667, US
SOLIC, Rani
Munroe Falls, Ohio 44262, US
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