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Europäisches Patent · EP3207808 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3207808
Anmeldenummer
EP15851403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2015
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 27/50 (2016.01)
Priorität
JP 2014210076 14.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/078994 14.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/060149 21.04.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UMEZAWA Hiroki

Noda-shi Chiba 278-8601, JP

OWAKI Takanobu

Noda-shi Chiba 278-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.