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Europäisches Patent · EP3207828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3207828
- Anmeldenummer
- EP17156511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2017
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 26.09.2018
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016100782 U 16.02.2016DE 202016100783 U 16.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Christian
32369 Rahden, DE
Müller, Sven
48231 Warendorf-Hoetmar, DE
Koltzenburg, Sascha
32361 Preußisch Oldendorf, DE
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