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Europäisches Patent · EP3207833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3207833
Anmeldenummer
EP17156667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2017
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 3/04 (2006.01)
A47F 5/00 (2006.01)
B25H 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 102016102799 17.02.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mehltretter, J. Michael

Kagerbauerstraße 52, 82049 Pullach, DE

Erfinderin/Erfinder

Mehltretter, J. Michael

82049 Pullach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.