STIFT UND NACHFÜLLUNG FÜR STIFT
Europäisches Patent · EP3208102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3208102
- Anmeldenummer
- EP15850837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 8/02 (2006.01)A45D 34/04 (2006.01)B43K 8/08 (2006.01)B43K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014212002 16.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/079094 14.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/060184 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Natsumi
Nara-shi Nara 630-8670, JP
SASAKI, Katsuhiro
Nara-shi Nara 630-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.