STIFT UND NACHFÜLLUNG FÜR STIFT

Europäisches Patent · EP3208102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3208102
Anmeldenummer
EP15850837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2015
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 8/02 (2006.01)
A45D 34/04 (2006.01)
B43K 8/08 (2006.01)
B43K 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014212002 16.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/079094 14.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/060184 21.04.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAITO, Natsumi

Nara-shi Nara 630-8670, JP

SASAKI, Katsuhiro

Nara-shi Nara 630-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.