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Europäisches Patent · EP3208103 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3208103
Anmeldenummer
EP15850953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2015
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
13.10.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B43K 8/02 (2006.01)
B43K 11/00 (2006.01)
B43K 8/04 (2006.01)
B43K 5/18 (2006.01)
Priorität
JP 2014212004 16.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/079097 14.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/060187 21.04.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHITANI, Ichiro

Nara-shi Nara 630-8670, JP

NIWA, Akina

Nara-shi Nara 630-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.