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Europäisches Patent · EP3208103 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3208103
- Anmeldenummer
- EP15850953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B43K 8/02 (2006.01)B43K 11/00 (2006.01)B43K 8/04 (2006.01)B43K 5/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014212004 16.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/079097 14.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/060187 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHITANI, Ichiro
Nara-shi Nara 630-8670, JP
NIWA, Akina
Nara-shi Nara 630-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.