NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3208128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3208128
- Anmeldenummer
- EP15850571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2015
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 19.12.2018
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/067 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)F02M 37/22 (2006.01)B60K 15/063 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014211347 16.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/078381 06.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/060028 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOMIYA, Toshitaka
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.