NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3208130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3208130
Anmeldenummer
EP15850210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2015
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 17/08 (2006.01)
B60K 17/06 (2006.01)
B60K 17/10 (2006.01)
Priorität
JP 2014211118 15.10.2014
JP 2015079704 09.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/078377 06.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/060024 21.04.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASHIMOTO Yusuke

Osaka-shi Osaka 530-8311, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.