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Europäisches Patent · EP3208142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3208142
Anmeldenummer
EP15850229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2015
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
28.11.2018
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
JP 2014209909 14.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/073840 25.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/059880 21.04.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 28.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Car Mate MFG. Co., Ltd.

Car Mate Mfg. Co., Ltd.

5-33-11, Nagasaki, Toshima-ku Tokyo 171-0051, JP

Erfinderin/Erfinder

HASUMI Syunichi

Tokyo 171-0051, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.