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Europäisches Patent · EP3208176 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3208176
Anmeldenummer
EP17156982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2017
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
29.07.2020
Schutz endet spätestens
19.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
Priorität
EP 16305202 19.02.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2026

  2. 08.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2025

  3. 21.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024

  4. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  5. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

YTHALES INVEST

9 Rue Jules Verne, 37520 La Riche, FR

Erfinderin/Erfinder

CHERBONNIER, Yves

37520 La Riche, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.