GETRÄNK
Europäisches Patent · EP3209144 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3209144
- Anmeldenummer
- EP15784629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2015
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A23L 2/56 (2006.01)
- Priorität
- GB 201418848 23.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/074308 21.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/062743 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 04.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Givaudan SA, Global Patents, Grafenaustrasse 7, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIBINO, Atsushi
Tokyo 141-0032, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.