PROZESSOPTIMIERUNG FÜR EINE BANDGIESSANLAGE
Europäisches Patent · EP3209474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3209474
- Anmeldenummer
- EP15813230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2015
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 18.07.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 39/14 (2006.01)B29C 39/44 (2006.01)B29C 37/00 (2006.01)B29C 41/28 (2006.01)
- Priorität
- AT 507652014 24.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/050267 23.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/061607 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 18.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORGENBESSER, Karl
A-2870 Aspang, AT
PROSCHEK, Michael
A-2525 Schönau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.