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Europäisches Patent · EP3209592 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3209592
Anmeldenummer
EP15784381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2015
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 13/08 (2006.01)
Priorität
EP 14190021 23.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/074561 23.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/062842 28.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

LÜTHI, Ernst

CH-4805 Brittnau

KUPPELWIESER, Ralph

CH-4133 Pratteln

VONAESCH, Jonas

6005 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.