VORGESTEUERTES WEGEVENTIL
Europäisches Patent · EP3209917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3209917
- Anmeldenummer
- EP15791498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2015
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014015704 22.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/002027 14.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/062383 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BILL, Markus
66265 Heusweiler, DE
SCHULZ, Frank
66440 Blieskastel-Bierbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.