VISIERSYSTEM MIT EINEM VARIABLEN VERGRÖSSERUNGSINDIKATOR

Europäisches Patent · EP3210067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3210067
Anmeldenummer
EP15852391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2015
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
29.11.2023
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 23/00 (2006.01)
G02B 23/14 (2006.01)
G02B 15/00 (2006.01)
G02B 27/32 (2006.01)
F41G 1/38 (2006.01)
Priorität
US 201414521072 22.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CA2015/000537 15.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/061659 28.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  3. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSS, Brien, D.

Wyevale, Ontario L0L 2TO, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.