ABBILDUNGSOPTIK UND DATENBRILLE
Europäisches Patent · EP3210068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3210068
- Anmeldenummer
- EP15781059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2015
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 22.09.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014115341 21.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/073671 13.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/062582 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 22.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDIG, Karsten
99084 Erfurt, DE
DOBSCHAL, Hans-Jürgen
99510 Kleinromstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.