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Europäisches Patent · EP3210068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3210068
Anmeldenummer
EP15781059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2015
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
22.09.2021
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 102014115341 21.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/073671 13.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/062582 28.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

  2. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  3. 22.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINDIG, Karsten

99084 Erfurt, DE

DOBSCHAL, Hans-Jürgen

99510 Kleinromstedt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.