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Europäisches Patent · EP3210637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3210637
- Anmeldenummer
- EP16198978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2002
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 03.04.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 5/158 (2006.01)A61M 25/06 (2006.01)A61M 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10117285 06.04.2001DE 20110059 U 19.06.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.04.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2022
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.