SCHLEIFMATERIALIEN

Europäisches Patent · EP3210723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3210723
Anmeldenummer
EP17000125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2017
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
02.01.2019
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24C 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016034221 25.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Kamei Tekkousho Ltd.

9-4 Takaidanaka 4-chome, Higashiosaka-shi, Osaka 577-0065, JP

Vertretung

Rottmann, Zimmermann + Partner AG in Liquidation

Rottmann, Zimmermann + Partner AG

Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden

In Liquidation

Erfinderin/Erfinder

Kamei, Haruo

Higashiosaka-shi Osaka 577-0065, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.