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Europäisches Patent · EP3210858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3210858
Anmeldenummer
EP15851688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2015
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
14.08.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 25/10 (2006.01)
B62D 49/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014217862 24.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/079754 21.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/063927 28.04.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 14.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUROKAWA, Yoshiaki

Osaka-shi, Osaka, 530-8311, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.