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Europäisches Patent · EP3210858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3210858
- Anmeldenummer
- EP15851688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2015
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 14.08.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 25/10 (2006.01)B62D 49/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014217862 24.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/079754 21.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/063927 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 14.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUROKAWA, Yoshiaki
Osaka-shi, Osaka, 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.