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Europäisches Patent · EP3211178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3211178
Anmeldenummer
EP17153735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2017
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 5/18 (2006.01)
Priorität
JP 2016036284 26.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  2. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  3. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Yasunori

Yokohama, 220-8401, JP

TAKEDA, Takuya

Yokohama, 220-8401, JP

MIYOSHI, Ichiro

Yokohama, 220-8401, JP

HIGUCHI, Shinichi

Yokohama, 220-8401, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.