HYDRAULISCHES ANTRIEBSSYSTEM FÜR OPERATIONSTISCH

Europäisches Patent · EP3211249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3211249
Anmeldenummer
EP14904596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2014
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/00 (2006.01)
A61G 13/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/089339 23.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/061797 28.04.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DENG, Qiangquan

Nanjing Jiangsu 211100, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.