INVERTIERTE LED-LEITERKARTE
Europäisches Patent · EP3211296 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3211296
- Anmeldenummer
- EP17156507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2017
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 02.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F21V 5/00 (2018.01)F21V 23/00 (2015.01)F21S 4/28 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 103/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102016103370 25.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 10.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59581 Warstein, DE
58675 Hemer, DE
33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.