LED-MODUL
Europäisches Patent · EP3211303 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3211303
- Anmeldenummer
- EP17154292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2017
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 25.07.2018
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 29/502 (2015.01)*F21Y 115/10 (2016.01)*F21Y 105/14 (2016.01)
- Priorität
- DE 202016101026 U 26.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 25.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fink, Bernhard
8333 Riegersburg, AT
Schrank, Franz
8074 Raaba, AT
Pfeiler-Deutschmann, Martin
8330 Feldbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.