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Europäisches Patent · EP3211353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3211353
Anmeldenummer
EP17157966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2017
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 49/02 (2006.01)
F25B 31/02 (2006.01)
F04D 29/66 (2006.01)
Priorität
US 201662299182 P 24.02.2016
US 201715413984 24.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Emerson Climate Technologies, Inc.

1675 West Campbell Road, Sidney, OH 45365-0669, US

Erfinderin/Erfinder

GROSHEK, Jacob A.

Sidney, OH Ohio 45365-0669, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.