BATTERIEGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP3211691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3211691
Anmeldenummer
EP16000434
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2016
Veröffentlicht
30.08.2017
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/10 (2006.01)
H01M 2/12 (2006.01)
H01M 10/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

Torqeedo GmbH

Friedrichshafener Straße 4a, 82205 Gilching, DE

Erfinderin/Erfinder

HARTMEYER, Marc

82205 Gilching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.