ELEKTROMECHANISCHER WANDLER
Europäisches Patent · EP3211919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3211919
- Anmeldenummer
- EP17157361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2017
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 26.12.2018
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 11/02 (2006.01)H02K 33/02 (2006.01)H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016033192 24.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 27.07.2021
Adresse geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel → Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2021
- 18.01.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2019
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, 185-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.