VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER, WIE EIN BEUTEL ODER EIN LEDERARTIKEL
Europäisches Patent · EP3212031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3212031
- Anmeldenummer
- EP15805263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/10 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20140880 29.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/058273 27.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/067196 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIANCONI, Ludovica
I-13011 Borgosesia (VC), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.