VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER, WIE EIN BEUTEL ODER EIN LEDERARTIKEL

Europäisches Patent · EP3212031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3212031
Anmeldenummer
EP15805263
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2015
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/10 (2006.01)
Priorität
IT TO20140880 29.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/058273 27.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/067196 06.05.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  3. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIANCONI, Ludovica

I-13011 Borgosesia (VC), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.