BÜRO-, ARBEITS- UND FREIZEITSTUHL SOWIE NACHRÜSTSATZ FÜR EINEN STUHL ODER EINE SITZFLÄCHE ZUM ERZEUGEN VON UNTERSCHWELLIGEN BEWEGUNGEN DER DARAUF SITZENDEN PERSON
Europäisches Patent · EP3212039 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3212039
- Anmeldenummer
- EP15801247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 05.12.2018
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47C 7/14 (2006.01)A47C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 16572014 28.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/058315 28.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/067217 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2026
- 05.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 31.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2023
- 21.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2019
- 05.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REINHARD, Andreas
6340 Baar
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.