DRUCKER UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3212425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3212425
- Anmeldenummer
- EP15790235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 17/06 (2006.01)B41J 17/07 (2006.01)B41J 33/34 (2006.01)B41J 33/38 (2006.01)
- Priorität
- GB 201419465 31.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/053285 30.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/067052 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HART, Philip
Nuthall Nottingham NG6 8WB, GB
JEREMY, Ellis
Nottingham Nottinghamshire NG27 2QP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.