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Europäisches Patent · EP3212432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3212432
- Anmeldenummer
- EP15787592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 3/04 (2006.01)B60B 5/02 (2006.01)B60B 23/06 (2006.01)B60B 3/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 16692014 31.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075172 29.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/066769 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMITZ, Sebastian
A-5020 Salzburg, AT
RENNER, Christoph
A-4824 Gosau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.