POSITIONIERBARES SCHALTHEBELSYSTEM

Europäisches Patent · EP3212450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3212450
Anmeldenummer
EP15854052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2015
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 20/02 (2006.01)
F16H 59/10 (2006.01)
Priorität
US 201414525521 28.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/057461 27.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/069526 06.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WOJDYLA, Adam

Winamac, IN 46996, US

DOSENBACH, Eric, Sajed

Winnamac, IN 46996, US

WEGNER, Christopher, C.

Winamac, IN 46996, US

BARBER, Timothy, S.

Logansport, IN 46947, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.