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Europäisches Patent · EP3212544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3212544
- Anmeldenummer
- EP15790509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 37/00 (2006.01)B65G 39/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014222295 31.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075336 30.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/066838 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOCHHOLZER, Klaus
86316 Friedberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.