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Europäisches Patent · EP3212559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3212559
- Anmeldenummer
- EP15854994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 13/06 (2006.01)A63J 1/02 (2006.01)A63J 25/00 (2009.01)A63J 5/00 (2006.01)A63G 31/02 (2006.01)A63G 31/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201462069428 P 28.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/024111 02.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/069054 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JENNINGS, Clifford Allen
Highland, Maryland 20777, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.