HYDRAULIKSPIELAUSGLEICHSELEMENT

Europäisches Patent · EP3212903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3212903
Anmeldenummer
EP15854227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2015
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
27.11.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/24 (2006.01)
Priorität
US 201462072480 P 30.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/058336 30.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/070058 06.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 27.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIELSEN, Douglas, J.

Marshall, Michigan 49068, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.