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Europäisches Patent · EP3213004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3213004
- Anmeldenummer
- EP15805569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 12/00 (2006.01)F24F 13/02 (2006.01)F24F 3/044 (2006.01)F24F 11/00 (2018.01)
- Priorität
- FR 1460488 31.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2015/052942 02.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/066979 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAUS, Pierre
77340 Pontault-Combault, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.