MODULARES GEPOLSTERTES MÖBEL
Europäisches Patent · EP3213658 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3213658
- Anmeldenummer
- EP15854723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 06.04.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/00 (2006.01)A47C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462073492 P 31.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/BR2015/050196 29.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/065452 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Portugiesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LONGA NOSE, Guilherme
05501-050 São Paulo - SP, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.