ZWEIKOMPONENTIGES REGALSYSTEM

Europäisches Patent · EP3213660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3213660
Anmeldenummer
EP17156796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2017
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
05.12.2018
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/11 (2006.01)
A47B 47/06 (2006.01)
Priorität
US 201662299765 P 25.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

Sonoco Development, Inc.

1 North Second Street, Hartsville, SC 29550, US

Erfinderin/Erfinder

HEUER, Mark H.

Florence, KY 41042, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.