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Europäisches Patent · EP3213721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3213721
- Anmeldenummer
- EP15856064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/82 (2013.01)A61L 31/00 (2006.01)A61L 31/10 (2006.01)A61L 31/14 (2006.01)A61L 31/16 (2006.01)A61K 31/4709 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014219159 28.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/079693 21.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/067994 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANABE, Matsuya
Tokyo 151-0063, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.