ARZNEIMITTELABGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3213736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3213736
Anmeldenummer
EP15855343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2015
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014222313 31.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/079189 15.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/067929 06.05.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Yuyama Mfg. Co., Ltd.

YUYAMA MFG. CO., LTD.

4-30, Meishinguchi 1-chome,, Toyonaka-shi, Osaka 561-0841, JP

Erfinderin/Erfinder

KOIKE, Naoki

Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP

FUKADA, Masao

Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.