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Europäisches Patent · EP3213805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3213805
- Anmeldenummer
- EP15853880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 14.09.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 39/12 (2006.01)B21B 1/16 (2006.01)B21C 37/04 (2006.01)B21F 27/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014221522 30.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/080589 29.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/068250 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA Yutaka
Tokyo 103-8308, JP
KIKUCHI Kiyohisa
Tokyo 103-8308, JP
MATSUMOTO Takashi
Tokyo 103-8308, JP
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