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Europäisches Patent · EP3213886 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3213886
Anmeldenummer
EP17156413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2017
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016039430 01.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

SUGINO MACHINE LIMITED

Sugino Machine Limited

2410, Hongo, Uozu-shi, Toyama 937-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

Fukurotani, Takuji

Uozu City, Toyama 937-8511, JP

Mitsue, Toyoaki

Uozu City, Toyama 937-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.