SCHNEIDGUTHALTER FÜR GEMÜSEHOBEL, SOWIE GEMÜSEHOBEL

Europäisches Patent · EP3213892 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3213892
Anmeldenummer
EP16158746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2016
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
03.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B26D 3/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

DKB Household UK Limited

Bridge House Eelmoor Road Farnborough, Hampshire GU14 7UE, GB

Erfinderin/Erfinder

OZTURK, Osman

South Buckinghamshire UB9 5JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.