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Europäisches Patent · EP3213954 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3213954
Anmeldenummer
EP16202608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2016
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
26.01.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 53/60 (2019.01)
Priorität
JP 2016015535 29.01.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 07.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

  3. 26.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Nichicon Corporation

551 Nijoden-cho Karasumadori Oike-agaru Nakagyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 604-0845, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHI, Masaya

Kyoto-shi, Kyoto 604-0845, JP

OHKUMA, Shigeo

Kyoto-shi, Kyoto 604-0845, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.